[Haushaltsrede unseres Gemeinderates Thomas Danner im    O-Ton:]

Rede zum Haushaltsjahr 2011:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Bentler, sehr geehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,   sehr geehrte Gäste,

heute gilt es den Haushalt 2011 zu verabschieden, welcher wie bereits gehört, sich in einem schwierigen, aber doch sich deutlich verbesserten wirtschaftlichem Umfeld einzufügen hat. Vor 3 Wochen hat der Chef des Internationalen Währungsfonds, Dominique Strauss-Kahn in einem Interview im Magazin „Stern“ die derzeitige Weltwirtschaftslage beleuchtet. Er ist der Auffassung, dass die internationale Wirtschaftskrise noch nicht überwunden ist. Die weltweite wirtschaftliche Erholung verlaufe nämlich sehr ungleichmäßig. Auch wenn es Deutschland im Moment gut gehe, so sei die deutsche Wirtschaft doch aufgrund ihrer Exportabhängigkeit abhängig von der weltweiten Kaufkraft. Solange die wirtschaftliche Erholung in den USA und in weiten Teilen Europas eher schleppend verlaufe, sei der derzeitige Boom in Deutschland nicht nachhaltig, hinzu kämen erhebliche Handelsbilanzprobleme vieler Staaten und ein drohender Abwertungswettlauf wichtiger Währungen.

Was bedeutet das für Gundelfingen?

Nach Meinung der CDU Fraktion spiegelt sich die o.g. Situation auch in unserem Haushalt 2011 wieder. Vorab sei gesagt, dass wir derzeit die laufenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt nicht die Einnahmen decken können. Fast 800.000 € fehlen in der Kasse. Die Gründe hierfür haben wir bereits gehört. Das bedeutet wiederum, dass wir im Vermögenshaushalt weniger Investieren können als gewünscht, da wir diese Unterdeckung nur über unsere noch vorhandenen Rücklagen decken können, bzw. hierfür Kredite aufnehmen müssen.

Begeben wir uns doch mal auf eine Reise durch unser Gundelfingen. Wir starten hier im Rathaus und wollen auf Badisch „mol gugge wie's Geld usgeh wird.“ Wir brauchen gar nicht weit gehen und stehen auf dem Schulhof der Grundschule und drehen uns einmal im Kreis. Hier werden für die Schule, Rathaus und KuV in diesem Jahr nochmals knapp 50.000 € für das Nötigste bereitgestellt, obwohl sehr viele Wünsche der Verwaltung vorerst in die Folgejahre geschoben wurden. In diesem Jahr wurde schon richtungsweisend sehr viel Geld (ca. 715.000 € inkl. Grunderwerbsteuer)für die Grundschule investiert. Es wurde das Grundstückes mit Wohnhaus in der Gartenstraße neben der Schule gekauft. Unter anderem wurde für den Kauf ein Darlehen aufgenommen. Wir bitten jedoch um Geduld bis dieUmsetzung eines Anbaus der Grundschule realisiert werden kann, da erst ein entsprechendes Konzept der Schule in Zusammenarbeit mit der Verwaltung noch erarbeitet werden muss und derzeit keine finanziellen Mittel für die weiteren notwendigen Investitionen vorhanden sind.

Bleiben wir bei den Schulen. Das Thema Schulsozial-arbeit wird derzeit auch sehr intensiv im Rat diskutiert. Ist sie tatsächlich notwendig? Wie ist die Realität ? Die Schulen müssen immer mehr Erziehungsarbeit über-nehmen. An unsererHauptschule bzw. neu Werkrealschule haben wir bereits durchaus positive Erfahrungen mit unserer Schulsozialarbeit gemacht. Die CDU Fraktion geht dabeiinhaltlich im wesentlichen mit dem Antrag der Freien Wähler konform. Nur zur konkreten Umsetzung wünschen wir uns einen klar Strukturierten Stufenplan, derfolgendes beinhaltet:

1) einen alle Schularten übergreifenden Bedarfsplan, d.h. Jede Schule erarbeitet in ihren Gremien einen Bedarfsplan mit inhaltlichen und zeitlichen Vorgaben.

2) Die Suche nach einem kompetenten Träger, wie z.Bsp. Caritas, Diakonie, AWO, der möglichst bereit ist unsere beiden Sozialarbeiter zu integrieren. Bei unserem Besuch in Efringen-Kirchen wurde uns bestätigt, dass ein Träger mit Erfahrung in Schulsozialarbeit wichtig ist – auch wegen der Weiterbildung, Supervision etc. Ein Fehlschluss sei es, wenn die Gemeinde glaubt, das optimal mit Angestellten leisten zu können, wie wir schon selber festgestellt haben.

3) die Ausarbeitung einer Gesamtkonzeption mit Schulen und Träger im SKSS Ausschuss

4) einen Schulträger übergreifenden Finanzierungsplan sowie dann

5) die konkrete Umsetzung.

Damit sind wir überzeugt eine gute Versorgung ALLER Schulen in Gundelfingen zu erreichen und die Kinder vom 1. Schultag an bis zu Ihrem Abschluss ihrer Schullaufbahn zu begleiten und zu unterstützen. Diese künftige Investition in die Schulsozialarbeit ist dann auch nachhaltig und vertretbar.

Gehen wir wieder zurück auf den Schulhof der Grundschule. Die Turn und Festhalle hat ein neues Dach bekommen. Hier konnten Mittel aus dem Konjunkturprogramm generiert werden. Das die Sanierung damit nicht fertig ist, ist jedem klar. Neben dem Foyer und dem Innenleben der Halle ist es wichtig auch endlich einen behindertengerechten Zugang zu bekommen. Leider müssen diese Investitionen derzeit auf Eis gelegt werden, dürfen aber nicht in Vergessenheit geraten.

Das Jugendzentrum wurde im Laufe dieses Jahres ebenfalls saniert für die Erweiterung des Schülerhortes um eine Gruppe für ca. 200.000 €. Hier können wir festhalten, dass sich die Investition gelohnt hat. Mit der räumlichen Entlastung in der Grundschule und 30 neuen Plätzen für Schülerinnen und Schüler für den Schülerhort , haben wir den ersten Schritt zum neuen Raumkonzept der Grundschule getan, sowie die Kinderbetreuung in Gundelfingen sinnvoll erweitert. Schön ist auch zu hören, dass es nun keine Warteliste mehr gibt. Ein Dankeschön an das Team um Herrn Föhrenbach, das auch mit sehr vielen Eigenleistungen und Engagement dafür gesorgt hat, dass die Kosten im Rahmen geblieben sind. Die Werkstatt wurde durch Spenden eingerichtet. Hier auch ein Dank an alle Spender. Das Konzept greift und wird auch dankbar von den Kindern angenommen. Eine Betreuung der Schüler von 7.30 Uhr bis 17.00 bzw. 18.00 Uhr ist dadurch möglich geworden. Die Erweiterung kostet die Gemeinde im Jahr künftig fast 40.000 € mehr, da auch entsprechend geschultes Personal eingestellt wurde. Aber auch hier ist die Nachhaltigkeit gegeben. Die Tagesmütterförderung greift ebenfalls, was unsere Erfüllung des gesetzl. Anspruches für die unter drei Jährigen erleichtert.

Wenn wir gerade bei den Schulen sind. Ein kurzer Abstecher in die Kandelstrasse . Die Fortschritte der Sanierung und Neubaus des Albert-Schweitzer-Gymnasiums und Werkrealschule sind deutlich sichtbar. Die Mediathek und die neuen Klassenzimmer im Neubau können vermutlich nächstes Jahr schon genutzt werden.

Hier wird natürlich auch in den kommenden Jahren der Schwerpunkt der Investitionen liegen. Für das Haushatsjahr 2011 sind erneut 670.000 € vorgesehen. Den fast gleichen Betrag für das Jahr 2012. Wenn man den Gesamtetat des Vermögenshaushaltes betrachtet, verschlingt diese Investition natürlich neben der Zuführung zum Verwaltungshaushalt mit 783.000 € und den Tilgungen der bestehenden Kreditverpflichtungen mit 538.000 € den Großteil aller zur Verfügung stehenden Mittel was derzeit gleich zu setzen ist mit der Entnahme aus den noch vorhandenen Rücklagen. Wir sind immer noch auf dem Schulhof. Die Volkshochschule in Gundelfingen ist ein Novum in der Region. Es ist ein Luxus, dass wir uns als kleine Gemeinde eine eigene VHS leisten mit einem so vielfältigen Angebot. Die CDU Fraktion möchte diese Einrichtung auch weiterhin halten, da die VHS in der Bevölkerung sehr beliebt ist. Was jedoch im Auge behalten werden muss, ist der derzeitige Zuschuss Bedarf der 2011 bedingt durch einen Personalwechsel sich stark erhöht hat und bei ca. 135.000 € liegen wird. Künftig sollte jedoch dieser wenn möglich nicht über 100.000 € liegen.

Verlassen wir nun die Schule und gehen Richtung Mooswald. Dann kommen wir zum Feuerwehr- und DRK Haus am Herdweg. Die laufenden Kosten der Feuerwehr, welche zur Sicherheit der Gundelfinger Bürger notwendig sind, belaufen sich hier auf ca. 96.000 € pro Jahr für Gerätschaften, Schutzkleidung, Instandhaltung von Fahrzeugen etc. Hinzu kommen noch Ersatzbeschaffungen für 17.000 €. Geplant in naher Zukunft ist auch die Anschaffung eines weiteren Fahrzeuges, welches ca. 160.000 € kosten wird. Hier möchten wir auch nochmals darauf hinweisen, dass die Verwaltung mit der Feuerwehr Gundelfingen und Abteilung Wildtal gemeinsam hinarbeiten, dass es künftig nur noch einen Standort für die Gundelfinger Feuerwehr geben kann, nach dem Motto, „ein Dorf eine Wehr“. Positive Entwicklungen hierfür sind zwischenzeitlich schon von beiden Abteilungen in der stark verbesserten Zusammenarbeit schon zu sehen. Vielen Dank hierfür. Für die vielen Einsätze in diesem Jahr (Lt. Internet inzwischen 50 !!) möchten wir uns bei allen Feuerwehr Kameraden ganz herzlich bedanken. Vom Herdweg aus gehen wir in die Kirchstrasse und besuchen einen der fünf

Kindergärten und weiteren Betreuungs-einrichtungen von Gundelfingen und Wildtal. Die laufenden Zuschüsse für die Betreuung unserer Kinder in Gundelfingen und Wildtal belaufen sich mittlerweile auf 1,3 Millionen Euro im Jahr. Durch den ab 2013 gesetzlich verankerten Anspruch der unter Dreijährigen Kinder auf einen Betreuungsplatz ist hier noch nicht die Spitze des Eisberges erreicht, da Planungen im Kath. Kindergarten von einer neuen Gruppe (Beteiligung der Gemeinde 70% an den Baukosten ca. 240.000 €) und beim gemeindeeigenen Kindergarten Seestern von zwei neuen Gruppen (Baukosten ca. 640.000 €) bereits laufen und pro Gruppe wurde ein zusätzlicher jährlicher Zuschussbedarf von ca. 50.000 € errechnet. Der Evangelische Kindergarten hat seit kurzem den Betrieb einer Gruppe unter Dreijährigen Kinder in den neu sanierten Räumlichkeiten in der Kirchstrasse aufgenommen. Ganz sind die Sanierungsarbeiten noch nicht abgeschlossen. Hier wurden knapp 470.000 € von der politischen Gemeinde für die Sanierung investiert. Alle diese Investitionen werden von der CDU Fraktion als Nachhaltig und notwendig gesehen und werden entsprechend unterstützt. Fahren wir nun auf unseren Gemeindestraßen durch Gundelfingen in Richtung Wildtal. Bei dieser Position der Straßen und Wege wird von dem Bauamt immer ein hoher Betrag angemeldet, da doch viele Straßen in Gundelfingen und Wildtal in einem sehr schlechten Zustand sind. Für uns im Finanzausschuss, ist dies jedoch immer eine Position wo gestrichen werden kann, wenn es finanzielle Engpässe im Haushalt gibt. Jedoch ist es bald nicht mehr möglich Sanierungen zu schieben. Hier werden 2011 170.000 € zur Verfügung gestellt. Die Umrüstung der Straßenlaternen wird dieses Jahr auch über 100.000 € in Anspruch nehmen, was energetisch auch notwendig ist und die Unterhaltungskosten doch zumindest nicht ansteigen lassensollen.Nach der Eisenbahnbrücke Richtung Wildtal biegen wir zum Obermattenbad ab. Während in anderen Städten und Gemeinden die Bäder geschlossen werden, da sie sich diese nicht mehr leisten können, müssen wir in Gundelfingen in den nächsten Jahren ca. 1 Million Euro in unser Obermattenbad investieren. Erste Sanierungen wurden bereits auch den Besuchern sichtbar. Die Sauna soll nun im nächsten Jahr von Grund auf saniert und erweitert werden. Ebenso liegt eine Dachsanierung noch vor uns und und und ... Faktisch wird die Sanierung von der GWH ein Tochterunternehmen der Gemeinde vorgenommen, aber praktisch tangiert diese Maßnahme genauso den Gemeindehaushalt. Dieses Jahr schießt die Gemeinde 100.000 € der GWH zu als Verlustausgleich, was vermutlich nicht ausreichen wird. Die CDU Fraktion unterstützt dieses Vorhaben und sieht dies natürlich auch als einen Beitrag für die Erhaltung der Attraktivität und guten Infrastruktur von Gundelfingen.

Fahren wir nun weiter zur Friedrich Fröbel Schule. Hier sind größere Sanierungsmaßnahmen sowie Energetische Verbesserungen notwendig. Hier erhalten wir auch von den beteiligten Partnergemeinden Unterstützung, sodass die geplante Investition für 2011 von 40.000 € und 160.000 € in 2012 nicht nur von unseren Gemeinde getragen werden muss. 500 m weiter von der Friedrich Fröbel Schule Richtung Freiburg liegt das Sonneareal. Das Thema Sonneareal kann natürlich im Wildtal nicht vergessen werden. Die Meinungen der Befürworter und Gegner zum vorliegenden Plan werden sehr kontrovers vertreten und finden nicht immer den richtigen Ton in der Diskussion bzw. gehen zuweilen sogar unter die Gürtellinie.

Wir als CDU Fraktion finden diesen Umgang jedoch sehr Schade und haben das Thema vor fast zwei Jahren nicht aufgegriffen um eine Spaltung in der Bevölkerung damit auszulösen. Es war und ist unsere Intention, dass endlich etwas auf dem Areal der Sonne baulich voran gehen kann und für Wildtal eine kleine aber attraktive Ortsmitte entsteht. Wir wünschen uns deshalb, dass neben dem finanziellen Aspekt auch die Gesamtkonzeption berücksichtigt wird und dann die getroffene demokratische Entscheidung toleriert wird.

Gehen wir nun wieder zurück ins Rathaus und überlegen uns wie wir das ganze finanzieren .Neben den bereits genannten Investitionen werden wir auch weiterhin die Vereine und die Musikschule weiter unterstützen. Einen großen Posten nehmen die Sozialkosten mit Kreisumlage und den schulischen, sozialen und kulturellen Einrichtungen im Gesamthaushalt ein. Fast die Hälfte aller Ausgaben machen diese aus.

Und wo nehmen wir nun das Geld dafür her ??

Auf der einen Seite hoffen wir, dass wie bisher die Gewerbesteuereinnahmen auch weiterhin besser als geplant sprudeln. Diese Einnahmen sind jedoch nur sehr schwer einschätzbar, deshalb halten wir es für richtig den Ansatz der Gewerbesteuereinnahmen an den bekannten Vorauszahlungen zu orientieren. Ebenso wichtig ist es , dass die Bürger von Gundelfingen die ortsansässigen Firmen durch Berücksichtigung beim Einkauf, Auftragsvergabe etc. unterstützen. Die Einwohnerzahl der Gemeinde muss konstant bleibt. Dies ist wichtig für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Deshalb wollen wir, die CDU Fraktion, nochmals an unseren Antrag baldmöglichst einen Bebauungsplan für Nägelesee – Nord aufzustellen, erinnern. Uns ist bewusst, dass hier die Gemeinde mit den Planungs- und Erschließungskosten in Vorleistung gehen muss, aber wir halten diese für nachhaltig, da wir dadurch zumindest dem Ziel die Einwohnerzahl konstant zu halten, näher kommen. Die Einrichtungen wie Obermattenbad, VHS, die Infrastruktur, die Kindergärten und Schulen, sind nur so zu finanzieren. Deshalb sehen wir die Bebauung von Nägelesee Nord als nächsten logischen Schritt.

Ansonsten werden wir wieder einen Großteil der noch vorhandenen Rücklagen verbrauchen müssen. In diesem Jahr werden wir vor. 200.000 € weniger als geplant entnehmen müssen und dass obwohl einige außerplanmäßigen Investitionen getätigt wurden. Für 2011 ist eine Entnahme von 1.576.340 € miteingerechnet.

Übrig bleiben danach noch 775.000 € in den Rücklagen. Vor zwei Jahren waren da noch über 5 Millionen €. Eine Kreditermächtigung von 1 Million € wurde zusätzlich erteilt. Wir stehen jedoch trotz allem im Vergleich von vielen anderen Gemeinden immer noch gut da. Hoffen wir, dass die Wirtschaftsprognosen eintreffen und wir wieder von höheren Steuereinnahmen in den kommenden Jahren ausgehen können. Aufgaben zu bewältigen haben wir genug.

Aussicht auf die kommenden Jahre:

Bei unseren Haushaltsüberlegungen werden wir in Zukunft nicht nur die Kinderbetreuung intensivieren müssen, sondern uns auch Gedanken über die kommunalpolitischen Herausforderungen machen müssen, die das Älter werden in unserer Gesellschaft mit sich bringt. Im Jahr 1990 hielt sich der Anteil von 17% Kindern und Jugendlichen und 16% alte Menschen in Gundelfingen noch in etwa die Waage. 2050 werden wir hier ca. 11 % Kinder und Jugendliche und 35 % Alte haben. Das bedeutet, wenn wir von der Entwicklung nicht überrascht werden wollen, müssen wir uns Gedanken über neue Versorgungsstrukturen machen. Wir haben deshalb als CDU Gundelfingen die Angebote für Senioren in Gundelfingen analysiert und in einer kleinen Broschüre zusammengefasst (die übrigens bereits nach 1 Woche vergriffen war und im Januar neu aufgelegt wird) und wir waren überrascht, wie vielfältig das Angebot bereits ist.

Was die stationäre Betreuung im Seniorenheim und die ambulante Pflege betrifft, sind wir schon recht gut versorgt. Eine wichtige Ergänzung war auch der Kauf des Gebäudes Bundesstr. 39, wo jetzt die Tagesbetreuung für Demenzkranke stattfindet. Was aber noch fehlt in der Gemeinde und wofür wir uns in Zukunft einsetzen wollen – und da gibt´s auch schon konkrete Gespräche - sind alternative Wohnangebote, z.B. ein Mehrgenerationen-haus, wo niederschwellige gegenseitige Hilfe möglich ist, oder neue Wohnformen für Singles, die der Vereinsam-ung entgegen wirken, oder Demenzwohngruppen, die auch Angehörige und Ehrenamtliche in die Pflege mit einbinden und für die Angehörigen Pflege und Beruf wieder vereinbar machen, ohne in permanente Überforderung zu geraten.

Wir werden vor allem vernetzte Angebote brauchen, damit Bürger, Gemeinde und Institutionen Hand in Hand arbeiten können.

Das sind ein paar Projekte, die u.a. bei der CDU in den nächsten Jahren auf der Agenda stehen, wenn die Finanzlage sich hoffentlich in Zukunft wieder etwas entspannt.

Das Fazit für unsere Fraktion ist, dass die finanziellen Möglichkeiten gezielt und zukunftsorientiert für alle Bürger eingesetzt werden müssen. Es können derzeit keine Wünsche erfüllt werden, die nicht Nachhaltigkeit beinhalten, da die finanziellen Mittel leider nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen. Da müssen leider auch immer wieder schmerzlichen Entscheidungen getroffen werden, die bei anderer Haushaltslage vielleicht anders entschieden worden wären. Wir freuen uns auf eine weiterhin gute und faire Zusammenarbeit mit allen Bürgern in Gundelfingen und Wildtal, der Verwaltung und den Ratskolleginnen und Kollegen.

Zum Schluss möchten wir Dank sagen, der Verwaltung, Herrn Bürgermeister Dr. Bentler, Herrn Binz mit seinem Team, der Hauptverwaltung, dem Bauamt und allen die mitgearbeitet haben, die Sitzungen der drei Ausschüsse sehr gut vorzubereiten.

Ebenso danken möchte ich meinen Ratskolleginnen und Kollegen für die gute

Zusammenarbeit in den Ausschusssitzungen und der guten Stimmung trotz nicht immer einfachen Themen.

Unsere Fraktion ist der Meinung, dass der Haushalt die Schwerpunkte, die notwendig sind gesetzt hat und wird dem Haushalt zustimmen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit .

Thomas Danner

Haushaltsrede als PDF-Dokument: Haushaltsrede 2011.pdf